Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erteilung von Einzel- oder Gruppen-Sprachunterricht gegenüber Privatkunden (Erwachsene, Schüler, Studenten, Kindergarten- und Grundschulkinder) und Firmenkunden
1 Geltung
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Erteilung von Einzel- oder Gruppen-Sprachunterricht gegenüber Privat- und Firmenkunden (im Folgenden “Kunde”). Sie gelten auch für künftige Aufträge.
2 Zustandekommen des Unterrichtsvertrages
Die Unterrichtsbuchung kann mündlich, fernmündlich, postalisch, per E-Mail oder per FAX erfolgen. Eine rechtliche Bindungswirkung tritt jedoch erst durch Abschluss und Unterschrift des Vertrages ein.
3 Unterrichtserteilung
Eine Unterrichtsstunde dauert 45 Minuten, 60 Minuten oder 90 Minuten.
Der Unterricht wird zu den vereinbarten Zeitpunkten gehalten.
Verschiebungen sind möglich nach Maßgabe der Vertragsziffer 5.
Der Unterricht findet für Erwachsene ganzjährig statt.
Es findet kein Unterricht für Schüler und Kindergartenkinder in den Schulferien statt. Die Monatsgebühr für Schüler/Studenten und Kindergarten/Grundschulkinder berechnet sich aus einer Jahrespauschale und beträgt insgesamt 40 Unterrichtsstunden im Jahr.
Der Unterricht durch bestimmte Lehrkräfte ist nicht geschuldet. Die Nennung von Lehrkräften, z.B. in Programmen oder der Vereinbarung, ist daher lediglich unverbindlich. Wir sind zur Auswechslung von Lehrkräften berechtigt.
Das Unterrichtsmaterial für Erwachsene und Firmen wird von uns gestellt. Für Schüler werden die in der jeweiligen Schulstufe benötigten Bücher verwendet. Das Material für Kindergarten- und Grundschulkinder wird von uns gestellt.
4 Vertragspflichten des Kunden
Die Kursgebühr (Monatsbetrag) ist zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt zu zahlen und wird am Ende / Anfang eines Monats per Lastschrift eingezogen. Unsere aktuellen Preise sind unserem Preisaushang zu entnehmen.
Pünktliches Erscheinen und regelmäßige und aktive Teilnahme am Unterricht sind wesentliche Voraussetzungen für einen effizienten Unterricht. Der Kunde verpflichtet sich, keinen unserer Lehrkräfte direkt und unter unserer Umgehung zu beschäftigen. Diese Pflicht gilt für einen Zeitraum bis 1 Jahr nach Abschluss der letzten Unterrichtsstunde. Wird gegen diese Pflicht verstoßen, führt dies zu einem Schadenersatzanspruch des Kunden uns gegenüber. Der Schadenersatzanspruch beläuft sich auf pauschal 1.000 €. Beide Parteien ist aber der Nachweis gestattet, dass tatsächlich ein höherer oder niedriger Schaden entstanden ist. Gelingt dieser Nachweis, ist entsprechend der höhere oder niedrigere tatsächliche Schaden anstelle der Pauschale zu ersetzen.
5 Terminfestlegungen und –verschiebungen, Nichtwahrnehmung am Unterricht
Die Handhabung der Terminfestlegungen, Verschiebungen, Verhinderung am Unterricht sind in den Verträgen für Erwachsene, Firmen und Schüler/Studenten nachzulesen.
6 Kündigung
Der Vertrag ist auf unbegrenzte Leistungszeit geschlossen.
Der Vertrag kann zum Ende eines Monats gekündigt werden. Die Kündigung wird von LSC bestätigt.
7 Urheber- und Nutzungsrechte
In Absprache mit den Teilnehmern besprechen wir vor Beginn des Unterrichts das zu bearbeitende Unterrichtsmaterial. Die Teilnehmer haben so die Möglichkeit zu entscheiden, ob sie das Material in Buchform erwerben möchten.
8 Haftung und Schadenersatz
Schadenersatzansprüche jeglicher Art gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor. Unter einer wesentlichen Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht gemeint, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Falle ist unsere Haftung auf die Höhe der Deckungssumme unserer Versicherung gegen Vermögensschäden beschränkt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschüsse gelten nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder für Fälle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
9 Datenspeicherung
Die Teilnehmer/innen willigen in die geschäftsnotwendige Verarbeitung und Speicherung ihrer Daten ein. Vorstehendes gilt als Benachrichtigung gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz. In keinem Fall werden die erhobenen Daten zu kommerziellen Zwecken weitergegeben. Bei Beendigung des Vertrages werden die Kundendaten von uns gelöscht.
10 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist unser Sitz.
Iserlohn, im Oktober 2022